Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend „Kunde") über die Website Hochzeits-Musik.de mit der R.B. Trading GmbH, Lutzweg 2a, 04910 Elsterwerda (nachfolgend „Anbieter") schließen. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird widersprochen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter kreiert und produziert individuelle, auf Grundlage der Angaben des Kunden persönlich angefertigte Hochzeitssongs sowie – je nach gewähltem Paket – ein zugehöriges Musikvideo. Die konkreten Leistungsinhalte und Preise ergeben sich aus der jeweiligen Paketbeschreibung im Konfigurator zum Zeitpunkt der Bestellung.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Pakete auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Bestellung bzw. des Zahlungseingangs durch den Anbieter (Bestellbestätigung per E-Mail) zustande.
§ 4 Preise und Umsatzsteuer
Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Der enthaltene Umsatzsteuerbetrag wird im Bestellabschluss gesondert ausgewiesen.
§ 5 Zahlung (Vorkasse)
Die Zahlung erfolgt vorab (Vorkasse) über den Zahlungsdienstleister PayPal, wahlweise per PayPal-Konto oder Kredit-/Debitkarte. Mit der Komposition wird erst nach vollständigem Zahlungseingang begonnen.
§ 6 Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt die für die Komposition erforderlichen Angaben (insbesondere Namen, Musikstil und seine Geschichte) wahrheitsgemäß und vollständig bereit. Der Kunde versichert, dass von ihm übermittelte Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Verzögerungen aufgrund unvollständiger oder verspäteter Angaben gehen nicht zulasten des Anbieters.
§ 7 Leistungserbringung, Lieferzeit und Korrekturschleifen
Der fertige Song wird in der Regel innerhalb von 2–3 Wochen nach Eingang aller erforderlichen Informationen und der Zahlung als hochwertige Audiodatei zum Download im Kundenkonto bereitgestellt. Angegebene Zeiträume sind unverbindliche Richtwerte. Im Rahmen des gewählten Pakets sind Korrekturschleifen enthalten, innerhalb derer der Kunde Änderungswünsche zu Text, Stimmung oder Arrangement äußern kann.
§ 8 Widerrufsrecht / Ausschluss
Es handelt sich um Waren bzw. Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden und eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht ist daher gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen. Soweit es sich um die Bereitstellung digitaler Inhalte handelt, erlischt ein etwaiges Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Kunde ausdrücklich dem vorzeitigen Beginn der Leistung zugestimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat. Einzelheiten regelt die Widerrufsbelehrung.
§ 9 Nutzungsrechte am Song
Der Anbieter räumt dem Kunden mit vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur privaten Nutzung des erstellten Songs und etwaiger Musikvideos ein (z. B. Wiedergabe auf der eigenen Hochzeit, im privaten Kreis). Eine kommerzielle Verwertung, öffentliche Aufführung gegen Entgelt, Weitergabe, Bearbeitung oder Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken ist ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung nicht gestattet. Die Urheber- und Verwertungsrechte verbleiben beim Anbieter.
§ 10 Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Künstlerische Gestaltungsentscheidungen im Rahmen der Komposition stellen keinen Mangel dar, solange sie den vereinbarten Vorgaben entsprechen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.